Hallo,
die Verwendung einer Umschließung setzt m.W. voraus, daß diese Umschließung:
1. bauartzugelassen ist und
2. die vorgeschriebenen Prüfungen bestanden hat.
Sobald eine dieser Bedingungen nicht mehr erfüllt ist - und es keine ausdrückliche Übergangsfristgenehmigung zur Restnutzung durch die BAM gibt - dürfte diese Umschließung für die Beförderung nicht mehr genutzt werden. Ich denke aber, daß die Nutzung bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung (nach Erlöschen der Zulassung, also wohl spätestens 2014) statthaft war; diese Prüfung allerdings kann nicht bestanden werden, da eben keine Zulassung der Bauart mehr existiert.
Verbindliche Auskunft mit den Rechtsgrundlagen dazu wird Ihnen die BAM sicher gerne geben.
Interessant finde ich, daß genau dieser Behälter in den letzten Tagen Gegenstand mehrerer Fragen war.
Gruß
M.A.T.
Zuletzt bearbeitet von M.A.T.; 03.08.2018 09:45.