Hallo,
weiß jemand, ob beauftragte Personen schriftlich bestellt werden müssen, oder kann dies auch mündlich erfolgen? Und wo steht das? <img src="http://www.gefahrgut-foren.de/ubbthreads/images/graemlins/confused.gif" alt="" />

Vielen Dank schon mal!

S. Mader

Hallo S.Mader,
bP (Definition in § 1a GbV) müssen nicht bestellt werden und schon gar nicht schriftlich. Eine Bestellpflicht gibt es nur für den GbV. bP handeln in eigener Verantwortung im Auftrag des Unternehmers - also üblicherweise Führungskräfte/Vorgesetze. Die sind von Ihrer Stellung im Unternehmen her dann schon bP.
Im Sinne einer rechtssicheren Organisation und zur Vermeidung von Organisationsverschulden des Unternehmers ist es jedoch ratsam die Beauftragung schriftlich durchzuführen und gegenzeichnen zu lassen. So wird auch vermieden dass 2 oder mehr Personen für dieselbe Sache zuständig sind und sich dadurch jeder auf den anderen verlässt und somit dann doch niemand etwas macht.
Gruß Gandalf

Die ausdrückliche Übertragung von Unternehmerpflichten an Führungskräfte die nicht z.B. als Betriebsleiter eingesetzt sind(und um diese geht es ja) muss grundsätzlich in schriftlicher Form als Zusatz zum bestehenden Arbeitsvertrag erfolgen (siehe §§ 9, bzw. 130 OWiG).
Wenn die Einverständniserklärung (Unterschrift) der zu bestellenden Person nicht vorliegt, gelten die Unternehmerpflichten als nicht delegiert.
Gruß G.K.

Hallo gkleeberger,
tatsächlich geben §§ 9 und 130 OWIG eine ausdrückliche schriftliche Bestellung nicht her. Aber wie sonst will man tatsächlich nachweisen dass bestellt oder beauftragt wurde ("Ich hab das mal in einem Gespräch geäußert, dass Sie das machen sollen" <img src="http://www.gefahrgut-foren.de/ubbthreads/images/graemlins/grin.gif" alt="" />). Insoweit stimme ich Ihnen natürlich zu. Nur schriftlich ist in diesem Sinne wirklich klar und eindeutig.
Gruß Gandalf

Guten Tag zusammen
In unserem Betrieb wird das wie folgt angewendet: jede Person, die in irgend einer Weise mit dem Verpacken, Lagerhandling, Verladen, Versand (Papiere), die Afertigung der LKWs in der Spedition zu tun hat, ist in seinem Bereich eine "Beauftragte Person". Diese personen werden von mir geschult und sind in ihrer Funktion verantwortlich für das was sie tun!
Freundlichen Gruss
Ch. Maier